Garbrecht begrüßt Beschluss des Kabinetts

Am 7. Februar hat das Landeskabinett die die Eckpunkte für eine vorgezogene Reform des Landespflegerechtes und des Wohn- und Teilhabgesetzes NRW (WTG) verabschiedet. Die Eckpunkte beschreiben die wichtigsten Ziele der Landesregierung, um Pflege in NRW zukunftsfest zu machen.

Günter Garbrecht: Mit dem Integrationsgesetz einen Meilenstein gesetzt

Als erstes Flächenland hat Nordrhein-Westfalen das Teilhabe- und Integrationsgesetz verabschiedet, und zwar mit breitem Konsens und ohne Gegenstimmen.
„Das Parlament zeigt Bewusstsein, welche Potentiale für die nordrhein-westfälische Gesellschaft, aber auch für die Wirtschaft in den Menschen mit Migrationshintergrund liegen – das ist ein entscheidendes Bekenntnis zur Integration“, so Günter Garbrecht, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration.

Start für intensiven Dialog bei uns in Bielefeld

Mehr als 600 Feuerwehrleute, kamen heute zur ersten landesweiten Feuer-wehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW einge-laden hatte. Dazu erklärten Fortmeier, Garbrecht und Kopp-Herr unisono: „Wir freuen uns sehr, dass auch aus Bielefeld Mitglieder der Feuerwehr in Düsseldorf waren, um in der Landeshauptstadt unter anderem mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf Jäger über die Zukunft der Feuerwehren zu sprechen.

Garbrecht: „Geschwindigkeitskontrollen auch auf bielefeld.de veröffentlichen“

Die neue Strategie des NRW-Innenministeriums, Geschwindigkeitskontrollen zur
Unfallvermeidung tagesweise zu veröffentlichen, scheint bei der Stadt Bielefeld noch
nicht angekommen zu sein.
„Zwar lassen sich die Messpunkte auf den Internetseiten der Polizei Bielefeld nachlesen,
aber im Sinne des Schwerpunktes der Unfallvermeidung könnte auch der Webauftritt der Stadt genutzt werden“, so Garbrecht.

Pflege braucht dringend Nachwuchs

NRW plant Umlagefinanzierung für Ausbildung

In der Kranken- und Altenpflege wird aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft dringend mehr Personal gebraucht. Um dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, will Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr eine Umlagefinanzierung für die Altenpflegeausbildung einführen. „Es ist keine Sicherheit, dass wir so schnell Personal schaffen, aber wir erhoffen uns einen Anstieg von 1.500 Ausbildungsplätzen jährlich“, sagt Günter Garbrecht (SPD-Landtagsfraktion).

Statement zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Vergütung von Abgeordneten lösen immer wieder Debatten aus. Die Frage ob sie angemessen sind führt regelmäßig zu einer auch emotional aufgeladenen Diskussion. Mit dieser Diskussion müssen Abgeordnete umgehen und darauf reagieren. Ich will das tun. Dazu möchte ich Hintergründe und Zusammenhänge darstellen:

Günter Garbrecht: Missbrauch verhindern - Würde der Arbeit gilt auch für Arbeitslose

„Weder die Landesregierung noch die SPD-Landtagsfraktion stellen Eingliederungsinstrumente grundsätzlich in Frage. Aber selbstverständlich muss deren missbräuchliche Anwendung thematisiert und vermieden werden.
Die massenhaften Eignungsverfahren von Arbeitslosen bei Amazon rechtfertigen keine zweiwöchige, kostenlose Probezeit: Das Land muss prüfen, ob hier ungerechtfertigte Lohnsubventionen vorliegen. Auch ist zu klären, ob die Probezeit nachträglich tariflich entgolten werden muss.
Die Eingliederungsinstrumente sind individuell zu bewilligen, d.h. es muss bei Jobcenter und Agentur für Arbeit im Einzelfall geklärt werden, ob eine betriebliche Erprobung zur Eignung angezeigt ist oder nicht.

Garbrecht: Amazon schuldet 1.230 Beschäftigten in NRW rund 1 Million Euro Lohn

Die missbräuchliche Anwendung von Praktika im Rahmen der Eingliederung von Arbeitslosen stand mehrfach im Focus. 2007 – noch unter der großen Koalition – hat die Bundesregierung erklärt zu prüfen, „ob und welche Handlungsoptionen zur Bekämpfung eines Missbrauchs von Praktikumsverhältnissen erforderlich sind“.
Im Gesetzgebungsverfahren 2008/9 ist dann die Höchstdauer von 12 Wochen auf 4 Wochen reduziert worden.
Im anstehenden Gesetzgebungsverfahren zur SGBII/III-Instrumentenreform will die Bundesregierung diesen Zeitraum auf 6 Wochen ausweiten.

Günter Garbrecht: Arbeitsmarktpolitischer Kahlschlag

Lohnuntergrenze ist kein Mindestlohn

„Die Überlegungen der Union gehen schon in eine Richtung die stimmt, auf der Ziellinie eines allgemeinen Mindestlohnes, sind sie aber noch nicht angekommen“, kommentiert der Bielefelder Abgeordnete Günter Garbrecht die derzeitige Diskussion in der CDU.

„Insbesondere Laumann“, konstatiert Garbrecht, „habe doch eine beachtliche Wandlung durchgemacht.“


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Garbrecht: Konversion ein Muss, kein Kann

Zu dem gestern vorgestellten Stationierungskonzept der Bundeswehr und den damit verbundenen Standortschließungen in Nordrhein-Westfalen erklärt der Bielefelder Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht:

„Die Entscheidungen des Bundesverteidigungsministers sind für unser Land hart. Wohl auch deshalb, weil es keine Einbeziehung der Städte und Gemeinden in den Prozess gegeben hat. Jetzt gilt es, diese so umzusetzen, dass möglichst geringer Schaden entsteht. Deshalb wird die Landesregierung die betroffenen Städte Anfang Dezember zu einer Konversionskonferenz einladen und damit aktive Hilfestellung leisten.

Garbrecht: Whistleblower gesetzlich schützen

Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGFM) sagt Günter Garbrecht:
Wir brauchen klare und eindeutige Gesetze zum Schutz von Whistleblowern.
Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Missstände oder sogar kriminelle Handlungen in ihren Unternehmen aufdecken, müssen wir sie vor Kündigung schützen.
Ob beim Gammelfleisch-Skandal oder in Berliner Pflegeheimen:
Gerade das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall der Altenpflegerin vom Juli 2011 zeigt, eine gesetzliche Regelung ist längst überfällig in Deutschland.
Immer wieder verlieren mutige Beschäftigte ihren Arbeitsplatz, wenn sie zum Schutz und Wohl der Allgemeinheit auf Missstände hinweisen.
Deswegen brauchen wir eindeutige gesetzliche Regelungen zum Informantenschutz, wenn Beschäf-tigte im Interesse der Allgemeinheit Transparenz und den Weg in die Öffentlichkeit suchen.

Weichen für gute Arbeit und Fachkräftesicherung jetzt stellen

Günter Garbrecht kritisiert den Kahlschlag in der aktiven Arbeitsmarktpolitik und die geplante Instrumentenreform der Bundesregierung

- 40% weniger Mittel für OWL

Zunehmender Fachkräftebedarf einerseits, Langzeitarbeitslose ohne Perspektive andererseits - beides sind Herausforderungen, auf die die Politik Antworten finden muss. Die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung spaltet dagegen den Arbeitsmarkt und nimmt Menschen die Chance, sich zu Fachkräften zu qualifizieren. Sie verbaut Langzeitarbeitslosen die Teilhabe durch dauerhafte Beschäftigung.

„Entlastung kommt bei 6.500 Haushalten an“

Günter Garbrecht zur Kita-Beitragsfreiheit

„Hartnäckig hält sich der Vorwurf, dass hauptsächlich Besserverdienende durch die Befreiung des dritten Kindergartenjahres entlastet werden. Dieser Vorwurf erweist sich aber mit Blick auf die aktuellen Daten aus Bielefeld als haltlos,“ heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Landtagsbüro des Bielefelder Sozialdemokraten Günter Garbrecht.

Beitragsfreiheit entlastet die Mitte der Gesellschaft

Hartnäckig hält sich der Vorwurf, dass hauptsächlich Besserverdienende durch die Befreiung des dritten Kindergartenjahres entlastet werden.
Dieser Vorwurf erweist sich aber mit Blick auf die aktuellen Daten aus Bielefeld als haltlos:
Von den gut 10 000 Haushalten zahlen 3 500 bis zu einem Haushaltseinkommen bis 17.500 Euro gar keine Beiträge.
Die größte Gruppe von gut 4 000 Haushalten mit bis zu 49.000 Euro Jahreseinkommen profitiert nun vom kostenlosen letzten Kindergartenjahr.
Insgesamt verfügen nur 2 500 Haushalte über ein Jahreseinkommen von über 49 000 Euro.
„Wenn die durchschnittlichen Jahresbruttoverdienste 2009 im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich in Nordrhein-Westfalen, ohne Sonderzahlungen, bei rund 39.000

Euro liegen, dann kommt die Entlastung sehr wohl in der Mitte der Gesellschaft an“, ist Günter Garbrecht, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration, überzeugt.

• Pressemitteilung · Mittwoch · 10.08.2011 · Weiterlesen »

Grundschul-Pläne vorerst auf Eis gelegt

Schulausschuss wartet NRW-Gesetzesentwurf ab

Der "Schulpolitische Konsens" der Landesregierung und der CDU wirkt sich auch auf die Bielefelder Grundschul-Debatte aus. Wie der schulpolitische Sprecher der SPD, Gerd Kranzmann, plädieren auch die SPD-Landtagsabgeordneten für eine Pause in der Planung. Sie raten, den angekündigten Gesetzesentwurf auf Landesebene abzuwarten.

Abgeordneter für drei Tage

Bielefelder Jugendliche beim Jugend-Landtag NRW

Auf hitzige Debatten freut sich Elena Ewering. Die Bielefelder Schülerin zieht zusammen mit 180 Jugendlichen am Donnerstag in den NRW-Landtag ein. Sie übernehmen beim Jugend-Landtag NRW das Amt der Abgeordneten und werden für drei Tage als Fraktionsmitglieder aktuelle politische Themen diskutieren.

„Kommunalisierung macht Sinn“

Günter Garbrecht, Vorsitzender des Landes-Gesundheitsausschusses, zur Organisation des Rettungsdienstes in Bad Oeynhausen

Die Bad Oeynhausener Diskussion über die Neuordnung des Rettungsdienstes hat auch in der Landeshauptstadt schon Beachtung gefunden. Günter Garbrecht, Vorsitzender des zuständigen Landes-Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, zeigte beim Redaktionsbesuch der NW, dass er im Thema ist.

Die Wahrheit hinter der Statistik

Experten malen bei SPD-Wiehengebirgsgesprächen düsteres Bild des Arbeitsmarktes

Bad Oeynhausen. Immer mehr Menschen auf der Suche nach Arbeit bekommen von den Arbeitsagenturen keine Angebote mehr. Und immer mehr Menschen, die einen Job bekommen, können davon ihren Lebensunterhalt nicht mehr finanzieren. Dieses Bild des aktuellen Arbeitsmarkt zeichneten der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht, Rainer Radloff, Geschäftsführer des Bielefelder Jobcenters, und Ulrich Pock, Vorsitzender des Ausschusses „proArbeit“ im Kreis Minden-Lübbecke, am Dienstag bei den Wiehengebirgsgesprächen im Wittekindshof.

Ab August Verzicht auf Kita-Beiträge

Im guten Glauben ans Land: Letztes Jahr sofort gratis

Bielefeld (kurt). Ab August wird das letzte Kita-Jahr beitragsfrei sein. Das teilt jetzt Landtagsabgeordneter Günter Garbrecht (SPD) mit. Der Landtag werde das am 22. Juli entscheiden. Auch wenn das zeitlich knapp sei, profitierten doch die Familien unmittelbar. Zuvor hatte es wegen des Abstands von fünf Werktagen zwischen Gesetzesänderung und neuem Kita-Jahr Irritationen gegeben (NW berichtete).

Das Wort der drei Bielefelder Sozialdemokraten in der Landesregierung (neben Garbrecht noch Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier) gilt einem anderen SPD-Mann viel: Sozialdezernent Tim Kähler teilte gestern mit, er werde im guten Glauben an die Veränderung des Kinderbildungsgesetzes die im positiven Sinne betroffenen Eltern ermitteln und schon ab August keine Beiträge mehr erheben und einziehen. So will er verhindern, dass Eltern zunächst bis zu 350 Euro abgebucht bekommen und dann erst später wieder zurück erhalten. „Ich will den Eltern so Unannehmlichkeiten ersparen“, sagt Kähler. Und weiter: „Eltern, die direkt an uns überweisen, brauchen das für Kinder, die ab August im letzten Kita-Jahrgang sind, nicht mehr zu tun.“

Garbrecht: Nach monatelanger Debatte stehe jetzt die Umgestaltung der Kinderbetreuung an, eines der Ziele der Landesregierung.

Garbrecht, Kopp-Herr, Fortmeier: Land entlastet Städte, Eltern und Kitas

Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten stehe jetzt im Düsseldorfer Landtag mit der ersten Revision des KiBiz die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung an. „Kitas sind für uns Bildungseinrichtungen und daher werden wir sie finanziell stärken“, so der Bielefelder Abgeordnete Günter Garbrecht, auch im Namen seiner Kollegen Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier.
„Mit Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August 2011 zahlen Eltern keine Beiträge mehr für das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung“, so die Abgeordneten einhellig.
Hinsichtlich der zeitlichen Enge macht der Landtagsabgeordnete einen pragmatischen Vorschlag: Die Beitragsbescheide könnten einen oder zwei Monate später versendet werden und somit das Problem einer späteren Rückerstattung lösen. „Einige Städte in NRW verfahren schon so, warum also nicht auch Bielefeld“, so Garbrecht weiter.
In den meisten Familien sei das Geld in der Lebensphase mit jüngeren Kindern knapp: „Die Elternbeitragsfreiheit kommt bei den Familien im Bauch der Gesellschaft unmittelbar und gezielt an.“

Garbrecht: Organspende ist gelebte Solidarität

„Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.“ So lautet das Motto des bundesweiten Tages der Organspende am 4. Juni.
Die Problemlage ist hinlänglich bekannt: Alle acht Stunden stirbt in Deutschland ein Mensch, weil er kein passendes Spenderorgan bekommt. Insgesamt warten derzeit 12.000 Menschen in diesem Land auf ein lebensrettendes Organ.
„Für mich ist das Thema Organspende in vielerlei Hinsicht eine Herzenssache. Viele Menschen leiden, manche sterben, weil es nicht genügend Spenderorgane gibt. Wir müssen etwas unternehmen, damit sich dies ändert“, betont der SPD-Politiker. Der Tag der Organspende sei ein guter Anlass, um bundesweit mehr Aufmerksamkeit für das schwierige Thema zu gewinnen und über Organspende und Transplantation aufzuklären. „Organspenden sind eine Form gelebter Solidarität und gerade der 4. Juni soll dazu beitragen, dass sich mehr Menschen darüber Gedanken machen und sich entscheiden“, erklärt Günter Garbrecht.

Einkaufs-Sonntag am Tag der Arbeit

Bielefeld-Brackwede. Dass der 1. Mai in Brackwede ein verkaufsoffener Sonntag sein wird, sorgt landesweit für Aufregung. „Das wäre der erste verkaufsoffene Tag der Arbeit in Nordrhein-Westfalen“, kritisiert Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Der Maifeiertag habe in NRW Verfassungsrang, so Schneider.

Garbrecht:: 1. Mai durch Landesverfassung geschützt

Anlässlich des geplanten verkaufsoffenen Sonntags im Stadtteil Brackwede am 1. Mai sagt der Landtagsabgeordnete Garbrecht:

Die Verfassung des Landes NRW schützt den 1. Mai im Artikel 25, Absatz 2 ausdrücklich: „Der 1. Mai als Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde ist gesetzlicher Feiertag.“

Mitmachen beim 4. Jugend-Landtag NRW

In der Landespolitik mitreden – der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen macht es möglich.

Nach drei erfolgreichen Jugend-Landtagen in den vergangenen Jahren kommen in diesem Sommer zum 4. Mal Jugendliche aus allen Regionen des Landes im Düsseldorfer Landtag zusammen.

Vom 14. bis 16. Juli 2011 nehmen die jungen Leute im Plenarsaal auf den Stühlen der 181 Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder über aktuelle Themen zu debattieren und abzustimmen. Mit den Beschlüssen der Jugendlichen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen in den professionellen, „echten" Fach-ausschüssen.

Prekäre Beschäftigung durch Befristungen und Leiharbeit wieder zurückdrängen: Tarifliche Entlohnung muss der Maßstab sein

Der Niedriglohnsektor boomt. Leiharbeit und befristete Beschäftigungen nehmen weiter zu.
Der Anteil der Leiharbeiternehmer und Leiharbeitnehmerinnen an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat sich im Zeitraum 1996 - 2010 von 0,6 auf 2,9 Prozent erhöht. In absoluten Zahlen bedeutet dies einen Anstieg von 180.000 auf über 800.000 - somit hat sich deren Zahl fast verfünffacht.
Im gleichen Zeitraum hat sich die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse von etwa 1,3 auf über 2,5 Millionen nahezu verdoppelt. Mittlerweile erfolgt etwa die Hälfte aller Einstellungen zunächst auf Basis eines befristeten Vertrags.

Leih- und Zeitarbeit sollten ursprünglich dazu dienen, Überstunden abzubauen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Entwicklung der vergangenen Jahre aber zeigt, dass sie normale und tarifgebundene Arbeitsplätze gefährden und für viele Arbeitnehmer eine Funktion als Lohndrücker darstellen.