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Juni 2007

Sozialdezernat: Kritik an neuer Struktur

Garbrecht
VON KURT EHMKE
Bielefeld. Als „machtpolitischen Alleingang“ von Oberbürgermeister Eberhard David kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht die Umgestaltung des Sozialdezernates (aus drei Ämtern werden zwei, gestärkt werden CDU-nahe Amtsleiter).

„Unerträglich und oft unehrlich“

Bielefeld (cos). „Es geht nicht um die Hunde, die man nicht vor seiner Haustür haben möchte, sondern um die kranken Menschen“: Mit dieser Aussage hat sich jetzt der Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht (SPD) in die Debatte um die Tierpension der Aids-Hilfe eingeschaltet – eine Debatte, die er als „unerträglich und oft unehrlich“ empfindet.

Viele Fragen zur Georg-Müller-Schule

Garbrecht
VON KURT EHMKE
Bielefeld. Die Diskussion um die Georg-Müller-Schule wird schärfer. Einerseits stellt die Bezirksregierung als Schulaufsicht fest, dass es „keinen Grund für eine Beanstandung gibt“, so Sprecherin Manuela Morath. Dennoch trägt Günter Garbrecht (SPD) die Kritik an der Georg-Müller-Schule über eine „Kleine Anfrage“ in den Landtag.

Rostbratwurst à la Garbrecht

Mitte (jen). Für Monty ist es das erste Nordparkfest. Interessiert beschnuppert der junge Golden Retriever Rasen und Biertisch, während sein Herrchen Pit Clausen ein Stück Johannisbeerkuchen genießt. Clausen erinnert sich noch an die Nordparkfeste vor seiner SPD-Zeit. „Damals habe ich noch in der Bünder Straße gewohnt“, sagt er, „da kam ich gerne hierher.“

Hannelore Kraft: „Von der Kita bis zur Uni gebührenfrei“

Hannelore Kraft
Kölner Stadt-Anzeiger:
Frau Kraft, vor kurzem hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) seine zweijährige Regierungszeit gefeiert. Was sagen Sie zu seiner Bilanz?

Hannelore Kraft:
Ich finde die Bilanz mager. Aber schlimmer: Für mich ist nicht erkennbar, welchen Plan er für NRW hat, wo er mit dem Land hin will. Es fehlt die Schwerpunktsetzung. Er sagt zwar, dass er sich um Familie, Kinder und Jugendliche kümmert, doch dort gab es die größten Kürzungen. Er produziert viele Überschriften, die konkret im Haushalt aber nicht umgesetzt werden. In den Schulen gibt es kaum Verbesserungen. Jeder, der Kinder hat, weiß das. Bei der Auseinandersetzung über die Mitbestimmung verweigert die Regierung den Dialog mit Gewerkschaften und Bediensteten. Dahinter steckt ein fatales Mitarbeiterbild. Dazu gehört auch die schwarz-gelbe Ideologie vom „Privat vor Staat“, die gnadenlos durchgezogen wird. So ist die massive Beschränkung der wirtschaftlichen Betätigung der kommunalen Unternehmen ein Angriff auf die Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Kreisen. Ein wirtschaftspolitisches Konzept für dieses Land ist jedoch nicht erkennbar.
  • Meldung · Düsseldorf / Köln · Montag · 18.06.2007 · Weiterlesen »

Niedriglöhne kosten die Stadt Millionen

Garbrecht
Bielefeld. 4.500 Menschen in Bielefeld benötigen trotz Vollzeit-Arbeit Sozialhilfe-Leistungen (Mietbeihilfen, Heizkostenzuschüsse), weil ihre Löhne zum Lebensunterhalt nicht ausreichen. Die Stadt muss für diese Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen damit insgesamt 18 Millionen Euro aufbringen.

Düsseldorf Intern

Garbrecht
Dass deutsche Arbeitslose nicht bei der Spargel- und Erdbeerernte eingesetzt werden, wundert viele. Der Bielefelder SPD-Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht ist losgezogen und hat Peter Jansen von seinen Erfahrungen erzählt.

SPD-Landesvorstand und Parteirat für Reform des Wahlrechts und Ausbau der Kinderbetreuung

Der SPD-Landesvorstand und Parteirat haben sich für die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre und die Einführung der Zweitstimme bei künftigen Landtagswahlen ausgesprochen.

In ihren Sitzungen sprachen sich beide Gremien ebenfalls für den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz aus. Die NRWSPD begrüßt darüber hinaus die Zusage des Bundes, sich dauerhaft an den Betriebskosten für Kindertageseinrichtungen zu beteiligen. Einen so genannten „Familienbonus“ lehnt die NRWSPD ab.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 05.06.2007 · Weiterlesen »

Helfende Hände sind gefragt

VON SABINE WYGAS
Paderborn/Herford. Muss der Verbraucher für deutschen Spargel künftig tief in die Tasche greifen? Laut Bild am Sonntag fehlen tausende Erntehelfer und das weiße Gemüse verrottet auf den Feldern. Das Blatt beruft sich auf das Bundeslandwirtschaftsministerium. Doch das kann diese Aussage nicht bestätigen. „Wir haben keine Erkenntnisse darüber, dass Erntehelfer fehlen. Gäbe es Probleme, dann wüssten wir davon“, so eine Sprecherin des Ministeriums.