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September 2007

Rede von Garbrecht zum Antrag der SPD Landtagsfraktion

Hier können Sie die Rede von Günter Garbrecht zum heute gestellten Antrag zur Verbesserung der Zukunftschancen von Kindern in ALG II - Bedarfsgemeinschaften sehen. Die Rede beginnt in dem Videostream um 13:22 Uhr. Außerdem ist der Antrag der SPD- Landtagsfraktion in schriftlicher Form hinterlegt.
  • Position · Donnerstag · 20.09.2007

Kampf ums Geld für Klinikbau

VON PETER STUCKHARD.
Düsseldorf. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wagt sich an eine heikle Operation: Er will bürokratische Wucherungen bei der Förderung von Krankenhausinvestitionen durch das Land radikal entfernen. Das Echo in der gesundheitspolitischen Szene reicht von „geradezu revolutionär“ über ein mehr oder weniger entschiedenes „ja, aber“ bis zur Beschwörung eines grassierenden „Kliniksterbens“ auf dem Lande.

Hannelore Kraft: "Die Sozialdemokraten sind keine Heulsusen-Partei"

Hannelore Kraft
Hannelore Kraft: Wir müssen und werden mehr auf die Themen setzen, die auf die Seele und das Herz der Menschen zielen. Die Beschlüsse von Meseberg gehen in die richtige Richtung.

Ist bislang nur der Verstand der Partei bedient worden?

Hannelore Kraft: Wir dürfen den Verstand nicht ausschalten, aber die Herzthemen nicht vernachlässigen. Beim Thema Mindestlohn hat das gut geklappt. Wir müssen jetzt das Thema Gerechtigkeit noch weiter in den Vordergrund bringen, Stichwort Kinderarmut.

"Es gibt schwarze Schafe"

VON THOMAS GÜNTTER
Bielefeld. „Ich wehre mich gegen einen Generalverdacht. Eine Diskussion auf Schlagzeilenniveau bringt uns nicht weiter.“ So reagierte gestern der Bielefelder SPD-Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht auf den gestrigen Titel der „Bild-Zeitung“. Die Zeitung hatte sich auf den jüngsten Prüfbericht des Medizinischen Dienstes bezogen, der zu dem Ergebnis kommt, dass jeder Dritte im Pflegeheim nicht genug zu Essen und Trinken bekommt, dass sich jeder Dritte wund liegt und dass die Patienten zu selten gewaschen werden.