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Juni 2008

Sommerbrief der NRWSPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft

Hannelore Kraft
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir stehen kurz vor den Sommerferien, die ihr euch redlich verdient habt. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich noch einmal bei euch allen für euren Einsatz, euer Engagement für die NRWSPD zu bedanken. Wir sind in den vergangenen Monaten in der inhaltlichen Arbeit ein großes Stück vorangekommen. Die Beschlüsse für eine gute, vor allem soziale Zukunft unserer Städte und Gemeinden auf unserem Parteitag Anfang April machen nicht nur deutlich, dass wir an dem Anspruch festhalten, führende Kommunalpartei in Nordrhein-Westfalen zu sein. Die Beschlüsse zeigen auch: Die NRWSPD hat in allen zentralen Politikfeldern die besseren Konzepte.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 25.06.2008 · Weiterlesen »

Kopfnoten taugen nichts!

Kopfnoten taugen nichts
Tausende Schülerinnen und Schüler in NRW erhalten in diesen Tagen ihre Abschlusszeugnisse. Zu finden sein werden darauf auch die von CDU und FDP eingeführten Kopfnoten. Diese sind pädagogisch äußerst fragwürdig und bedeuten einen immensen bürokratischen Aufwand an unseren Schulen.
Die Position der NRWSPD ist klar:Das Arbeits- und Sozialverhalten von Schülern/Innen kann nicht anhand des gängigen Notenschemas bewertet werden.
Wir sagen: Kopfnoten taugen nichts.

Ruhrkonferenz der SPD: Zukunftsregion im Wandel. Herausforderungen für die Metropole Ruhr im 21. Jahrhundert

I. Ökonomische Perspektiven der RuhrSPD für die Metropole Ruhr
150 Jahre lang haben die Menschen im Ruhrgebiet einen wesentlichen Beitrag zur ökonomischen Entwicklung in Deutschland und Europa geleistet. Diese Leistungen - vor allem der Bergleute und Stahlkocher und ihrer Familien - haben eine Wertschöpfung erbracht, von der in Deutschland insbesondere die damals überwiegend ländlich geprägten Regionen entscheidend profitiert haben.

Ruhrkonferenz der SPD: Rede von Frank Baranowski (Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen und Sprecher der RuhrSPD)

-Es gilt das gesprochene Wort-

Liebe Genossinnen und Genossen,

„der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Diese Worte Willy Brandts habt ihr sicherlich noch sehr viele im Ohr. Vor fast 50 Jahren mahnte er im Wahlkampf an, dass die SPD auch ökologische Themen besetzen müsse.

Damit war Willy Brandt seiner Zeit weit voraus. Er machte den Menschen im Ruhrgebiet ein konkretes Angebot. Er benannte einen Missstand und versprach, Abhilfe zu schaffen.
„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – mit diesem Credo erwarb sich auch Johannes Rau als Ministerpräsident unseres Landes den Respekt der Menschen.

Michael Groschek: Rüttgers muss schwarzen Filz stoppen

Zu der Aufforderung vom Bund der Steuerzahler an Ministerpräsident Rüttgers, die geplante Dauerversorgung von 72 hoch dotierten Parteifreunden in der Landesregierung zu stoppen, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 18.06.2008 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft: Evangelischer Entwicklungsdienst muss in Bonn bleiben

Hannelore Kraft
Anlässlich der Aufsichtsratssitzung des Evangelischen Entwicklungsdienstes am 11. Juni 2008 erklärt die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:

Die NRWSPD wendet sich entschieden gegen Überlegungen des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED), seinen Standort von Bonn nach Berlin zu verlegen. Derartige Pläne sind kontraproduktiv und widersprechen den Regelungen des Bonn/Berlin-Gesetzes. Danach soll die Bundesstadt Bonn unter anderem als Standort für Entwicklungspolitik ausgebaut werden.
Ein Umzug des EED würde sich nicht nur für Bonn als Stadt der UN- und Entwicklungspolitik nachteilig auswirken. Auch für die Arbeit des EED selbst ergäben sich Nachteile, da in Bonn die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Arbeit des Evangelischen Entwicklungsdienstes herrschen.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 09.06.2008 · Weiterlesen »

NRWSPD für längere Laufzeit von Bergwerken

Bergmann (unter Tage Gesicht schwarz)
Das Präsidium der NRWSPD hat auf seiner gestrigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:

Die SPD in Nordrhein-Westfalen tritt für eine längere Laufzeit von NRW-Bergwerken ein.

Nach dem Beben im Saarland entfallen durch die Minderförderung des Saarbergwerks etwa 2,5 Mio. Tonnen Jahresförderung. Der Vorstand der RAG hatte zum Ausgleich dieser Minderförderung im Saarland beabsichtigt, NRW-Bergwerke länger als geplant laufen zu lassen. CDU und FDP versuchen in unverantwortlicher Weise, eine längere Laufzeit zu verhindern. Sie wollen Fakten schaffen, die dazu führen, dass die Optionsklausel 2012 nicht mehr wirkungsvoll gezogen werden kann. Die SPD wird nicht zulassen, dass die Optionsklausel 2012 durch politischen Druck der Landesregierung auf Entscheidungen des Aufsichtsrates der RAG faktisch wertlos gemacht wird.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 03.06.2008 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft: Schnüffelattacken härter bestrafen

Hannelore Kraft
Zu dem Beschluss des SPD-Präsidiums "Ausspionieren stoppen! Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirksam schützen" erklärt die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:

Das Präsidium hat eine Anregung der NRWSPD aufgegriffen, die Menschen in Deutschland vor Spitzelangriffen der Unternehmen wirksam zu schützen. Nach der Schnüffelattacke bei Lidl und der Spitzelaffäre bei der Telekom brauchen wir einen besseren gesetzlichen Datenschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Selbstverpflichtungen laufen ins Leere.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 02.06.2008 · Weiterlesen »