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Februar 2009

Michael Groschek: Jetzt erst recht- Wahltrickserei von CDU und FDP stoppen!

Zur Ankündigung von Innenminister Wolf, die Kommunalwahl am 30. August stattfinden zu lassen, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Nachdem das Landesverfassungsgericht die Vorverlegung der Kommunalwahl auf die Europawahl für verfassungswidrig erklärt hat, geht die Wahltrickserei von CDU und FDP jetzt in die zweite Runde.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 18.02.2009 · Weiterlesen »

Michael Groschek: Landesregierung macht NRW zum Pleiten-, Pech- und Pannenland

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

Was für eine Woche! Verkehrsminister Wittke wird vom Blitz getroffen. Wirtschaftsministerin Thoben düpiert durch eine Nacht- und Nebelabsage rücksichtslos CDU- und SPD-Bürgermeister, weil sie vertragsbrüchig eingesparte Kohlesubventionen nicht als Zukunftsinvestition ins Revier lenken will.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Samstag · 07.02.2009 · Weiterlesen »

Gesine Schwan kommt nach Bonn

Gesine Schwan diskutiert im Plenarsaal: Hat sich die deutsche Demokratie bewährt?

Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft und die Bundesrepublik Deutschland wurde gegründet. 2009 jährt sich zum sechzigsten Male die Verkündigung des Grundgesetzes. Für die SPD ein Grund zu feiern und kritisch zu fragen, ob sich die zweite deutsche Demokratie bewährt hat.

Bernhard RAPKAY: "Euro muss stärker in den Dienst eines sozialen Europas gestellt werden"

Bernhard Rapkay
Knapp 320 Millionen Europäer vertrauen heute dem Euro. Für Bernhard RAPKAY, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, ist es daher angemessen, das zehnjährige Jubiläum seit Einführung der europäischen Währung gebührend zu begehen.

"10 Jahre Euro ist eine große Erfolgsgeschichte. Es ist richtig gewesen, dass wir entgegen allen Widerständen standhaft blieben und den Euro durchgesetzt haben", kommentierte RAPKAY die heutige feierliche Sitzung im Europäischen Parlament. "Wir waren überzeugt davon, dass dieser Schritt richtig und notwendig war. Gerade in den vergangenen Monaten und Wochen hat sich der Euro als Schutzschild gegen die Turbulenzen auf den Finanzmärkten erwiesen und uns die Richtigkeit dieses Schrittes noch mal deutlich vor Augen geführt."