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März 2009

Video: Martin Schulz zur Rede von Gordon Brown vor dem G20-Gipfel im London

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion Martin Schulz zeigt sich begeistert von der Rede des britischen Premierministers Gordon Brown im Europäischen Parlament im Vorfeld des G20-Gipfeltreffens.


Martin Schulz: Union in der Europapolitik ohne Kompass und ohne gemeinsame Richtung

Martin Schulz, Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der Vorstellung des Europawahlprogramms der CDU:

Nach der Vorstellung des CDU-Europawahlprogramms hat es die deutsche Öffentlichkeit nun auch schriftlich: Die Unionsparteien haben auch in der Europapolitik weder eine gemeinsame Linie noch ein klares Konzept. Während die CDU die staatstragende Europapartei gibt, versucht sich die CSU als Opposition innerhalb der Regierungskoalition.
Während sich die CSU für Volksabstimmungen bei europapolitischen Entscheidungen ausspricht, ist die CDU dagegen. Während sich die CDU dafür ausspricht, dass Europa eine gemeinsame Verfassung bekommt, ist die CSU dagegen.

Resolution der NRWSPD: Opel erhalten - Wir brauchen jetzt einen Pakt des Vertrauens!

Wir, die kommunalen Vertreter, die SPD-Abgeordneten von Land, Bund und Europa fordern geschlossen eine europäische Lösung für Opel ! Ziel ist es, möglichst alle Arbeitsplätze bei Opel und den Zulieferbetrieben zu erhalten. Alleine in Nordrhein-Westfalen sind bei Opel und den Zulieferern mehr als 25.000 Arbeitsplätze gefährdet. Es ist wirtschafts- und sozialpolitisch unverantwortlich, Opel ohne Schutz den Folgen der Krise des Mutterkonzerns in den USA auszuliefern.
  • Pressemitteilung · Gelsenkirchen · Samstag · 14.03.2009 · Weiterlesen »

Martin Schulz: Zu Guttenberg vernachlässigt Amtspflichten

Martin Schulz
Bei einem informellen EU-Wirtschaftsministerratstreffen wird die Lage von General Motors (GM) und damit auch von Opel beraten. Dafür wollte sich Wirtschaftsminister zu Guttenberg keine Zeit nehmen und schickte nur seinen Staatssekretär. "Grob fahrlässig", kommentierte Martin Schulz den Vorgang. Der Minister habe den Ernst der Lage noch nicht erkannt "oder er hat Opel bereits abgeschrieben".

Video: SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz kämpft für ein soziales Europa!

Der SPD-Spitzenkandidat hält eine kämpferische Rede im Plenum, um die Ernsthaftigkeit der Finanzkrise für die Bürger ein weiteres Mal zu verdeutlichen. Es müsse jetzt gehandelt werden und außerdem müssen die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Er stellt die Frage in den Raum, ob dies mit den Konservativen und Liberalen möglich ist - wie von Ihnen angekündigt.



Bernhard RAPKAY: "Preise runter für SMS noch vor dem Sommerurlaub"

Bernhard Rapkay
Am Montag hat der Industrieausschuss im Europäischen Parlament über Roaming II abgestimmt. "Das ist ein wichtiger Schritt für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie können mit einer erheblichen Preisentlastung von bis zu 50% für den SMS- und Datenaustausch in den kommenden Jahren rechnen“, begrüßten die Telekommunikationsexpertin der SPD-Gruppe Erika MANN und der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten Bernhard RAPKAY das Ergebnis der Abstimmung im Industrieausschuss.
"Die neuen Regeln werden voraussichtlich noch rechtzeitig vor dem nächsten Sommerurlaub verabschiedet werden, sodass die Bürgerinnen und Bürger den Unterschied bereits in den nächsten Monaten im Geldbeutel spüren können", erklärten die beiden SPD-Experten.

NRW Jusos und AsF NRW: Frauen sind mehr wert!

Vor 60 Jahren haben unsere Mütter und Väter für den Artikel 3 Abs. 2 des Grundgesetzes gekämpft "Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin."

Aber kann man eine wirkliche Gleichberechtigung erreichen, wenn einem die monetären Grundlagen für dieses selbstbestimmte Leben fehlen?

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 06.03.2009 · Weiterlesen »

NRWSPD startet Plakatkampagne

Die NRWSPD hat heute eine Plakatkampagne für die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl gestartet. Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, enthüllten bei einem Pressetermin das erste Plakat vor dem Parteihaus in der Kavalleriestraße in Düsseldorf.

In den nächsten Tagen werden rund 10.000 Plakate in ganz NRW geklebt und über 300.000 Postkarten verteilt werden.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 04.03.2009 · Weiterlesen »