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November 2011

Günter Garbrecht: Missbrauch verhindern - Würde der Arbeit gilt auch für Arbeitslose

„Weder die Landesregierung noch die SPD-Landtagsfraktion stellen Eingliederungsinstrumente grundsätzlich in Frage. Aber selbstverständlich muss deren missbräuchliche Anwendung thematisiert und vermieden werden.
Die massenhaften Eignungsverfahren von Arbeitslosen bei Amazon rechtfertigen keine zweiwöchige, kostenlose Probezeit: Das Land muss prüfen, ob hier ungerechtfertigte Lohnsubventionen vorliegen. Auch ist zu klären, ob die Probezeit nachträglich tariflich entgolten werden muss.
Die Eingliederungsinstrumente sind individuell zu bewilligen, d.h. es muss bei Jobcenter und Agentur für Arbeit im Einzelfall geklärt werden, ob eine betriebliche Erprobung zur Eignung angezeigt ist oder nicht.

Antworten zu A-2-Blitzer gesucht

Bielefeld (jr). Der Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht (SPD) hat mit dem berühmten Bielefelder Blitzer auf der Autobahn 2 schon länger ein Hühnchen zu rupfen. Ausgiebige und auch überregionale Berichterstattungen in Fernsehen und Radio haben den Blitzer zu einem negativen Werbeträger der Stadt gemacht, so Garbrecht. Jetzt will er mit einer Kleinen Anfrage im Landtag und der Hilfe von Facebook-Nutzern im Internet, den Verantwortlichen auf den Zahn fühlen.


  • Pressespiegel · Bielefeld · Mittwoch · 16.11.2011 · Weiterlesen »

Garbrecht: Amazon schuldet 1.230 Beschäftigten in NRW rund 1 Million Euro Lohn




Die missbräuchliche Anwendung von Praktika im Rahmen der Eingliederung von Arbeitslosen stand mehrfach im Focus. 2007 – noch unter der großen Koalition – hat die Bundesregierung erklärt zu prüfen, „ob und welche Handlungsoptionen zur Bekämpfung eines Missbrauchs von Praktikumsverhältnissen erforderlich sind“.
Im Gesetzgebungsverfahren 2008/9 ist dann die Höchstdauer von 12 Wochen auf 4 Wochen reduziert worden.
Im anstehenden Gesetzgebungsverfahren zur SGBII/III-Instrumentenreform will die Bundesregierung diesen Zeitraum auf 6 Wochen ausweiten.

Günter Garbrecht: Arbeitsmarktpolitischer Kahlschlag

Lohnuntergrenze ist kein Mindestlohn

„Die Überlegungen der Union gehen schon in eine Richtung die stimmt, auf der Ziellinie eines allgemeinen Mindestlohnes, sind sie aber noch nicht angekommen“, kommentiert der Bielefelder Abgeordnete Günter Garbrecht die derzeitige Diskussion in der CDU.

„Insbesondere Laumann“, konstatiert Garbrecht, „habe doch eine beachtliche Wandlung durchgemacht.“


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  • Pressemitteilung · Bielefeld · Freitag · 04.11.2011 · Weiterlesen »