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Dezember 2011

Gewollt, gesteuert oder Unvermögen?

Garbrecht
Trotz der 2011 drastisch gekürzten Mittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“, von 6,2 Milliarden Euro auf 4,66 Milliarden Euro werden die Ausgaben bei den „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ im laufenden Haushaltsjahr 2011 die des Vorjahres in Summe deutlich unterschreiten.
  • Statement · Düsseldorf · Donnerstag · 15.12.2011 · Weiterlesen »

Statement zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Vergütung von Abgeordneten lösen immer wieder Debatten aus. Die Frage ob sie angemessen sind führt regelmäßig zu einer auch emotional aufgeladenen Diskussion. Mit dieser Diskussion müssen Abgeordnete umgehen und darauf reagieren. Ich will das tun. Dazu möchte ich Hintergründe und Zusammenhänge darstellen: