Texte, Standpunkte und Reden.
10 Aspekte und Argumente zur Änderung des Abgeordnetengesetz
1. Nordrhein-Westfalen hat das modernste und transparenteste Abgeordneten-recht in Deutschland. Die Diätenreform, die am 17. März 2005 einstimmig ver-abschiedet wurde, hat die verschiedenen Bestandteile der früheren Abgeord-netenbezüge, u.a. auch steuerfreie Pauschalen, in einer einzigen steuerpflichtigen Leistung zusammengefasst.Ziel der Diätenreform war ausweislich der Ergebnisse der Diätenkommission:
- Die größere Transparenz der Abgeordnetenbezüge,
- Die Gleichstellung mit allen Steuerbürgerinnen und Steuerbürgern und
- Die Sicherstellung einer Amts angemessenen Bezahlung.
Download »
30.11.2006: Umsetzung der geänderten Ladenöffnungszeiten - Erklärung Günter Garbrecht MdL
Download »AfA - Aufruf zur Demonstration gegen Sozialdumping
Demo gegen Sozialdumping am 11. Februar in Berlin.Download »
Anlage PM Garbrecht - SGBII Eingliederungsmittel OWL 2010 bis 2012
Anlage PM Garbrecht - SGBII Eingliederungsmittel OWL 2010 bis 2012 vorläufigDownload »
Anlage PM Garbrecht - SGBII Eingliederungsmittel OWL 2010 bis 2012
Anlage PM Garbrecht - SGBII Eingliederungsmittel OWL 2010 bis 2012 vorläufigDownload »
Anlage PM Garbrecht - SGBII Eingliederungsmittel OWL 2010 bis 2012
Anlage PM Garbrecht - SGBII Eingliederungsmittel OWL 2010 bis 2012 vorläufigDownload »
Antrag der SPD Bundestagfraktion: Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/645417. Wahlperiode 05. 07. 2011
Antrag
der Abgeordneten Katja Mast, Gabriele Lösekrug-Möller, Anette Kramme, Petra
Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus Heil (Peine), Gabriele Hiller-Ohm, Petra Hinz
(Essen), Angelika Krüger-Leißner, Ute Kumpf, Thomas Oppermann, Silvia
Schmidt, Anton Schaaf, Josip Juratovic, Ottmar Schreiner, Dr. Frank-Walter
Steinmeier und der Fraktion der SPD
Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen
für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen
Download »
Antwort auf "Kleine Anfrage" (Wie der Oberbürgermeister die Arbeitslosigkeit in der eigenen Stadt steigert.)
Download »Antwort der Landesregierung auf d. Kleine Anfrage von Garbrecht: Lehrerversorgung an Bielefelder Schulen
Download »Antwort Innenministerium auf die Kleine Anfrage von Garbrecht zu dem Thema: Sollen Dickhäuter in den Polizeidienst?
Download »Beschäftigung neu denken - ein sozialer Arbeitsmarkt
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN15. Wahlperiode
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – Beschäftigung neu denken – einen sozialen Arbeitsmarkt für NRW voranbringen
Download »
Die viel diskutierte FES-Erhebung zu "politischen Typen": „Gesellschaft im Reformprozess“
Erhebung der TNS Infratest Sozialforschung Berlin im Auftrag der FESDownload »
Kleine Anfrage 3079 + Antwort LR 2009
Kleine Anfrage zum Unfallgeschehen auf der A2 / Bielefelder Berg, die Erste.Download »
Kleine Anfrage 3213 + Antwort LR 2009
Kleine Anfrage zum Unfallgeschehen auf der A2 / Bielefelder Berg; Nachfrage; die ZweiteDownload »
Kleine Anfrage: Wie der Oberbürgermeister die Arbeitslosigkeit in der eigenen Stadt steigert
Download »Plenarrede 9. März 2010
Günter Garbrechts Plenarrede bei der öffentlichen Beratung zum Antrag der Grünen:"Lohnabstandsgebot durch Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns sichern"Download »
Rede Dr. Uwe Becker Zukunftskonvent NRWSPD 2009
Hier können Sie die Rede zum Nachlesen herunterladen.Download »
Rede Frank Walter Steinmeier Bundesparteitag, Berlin, Juni 2009
Die fulminante Rede von Frank Walter finden Sie hier.Download »
