Pressespiegel:

  • 17. August 2011

„Entlastung kommt bei 6.500 Haushalten an“

Günter Garbrecht zur Kita-Beitragsfreiheit

„Hartnäckig hält sich der Vorwurf, dass hauptsächlich Besserverdienende durch die Befreiung des dritten Kindergartenjahres entlastet werden. Dieser Vorwurf erweist sich aber mit Blick auf die aktuellen Daten aus Bielefeld als haltlos,“ heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Landtagsbüro des Bielefelder Sozialdemokraten Günter Garbrecht.


„Von den gut 10.000 Haushalten zahlen 3.500 bis zu einem Haushaltseinkommen bis 17.500 Euro gar keine Beiträge.“ Die größte Gruppe von gut 4.000 Haushalten mit bis zu 49.000 Euro Jahreseinkommen profitiere nun vom kostenlosen letzten Kindergartenjahr.

Insgesamt verfügten nur 2.500 Haushalte über ein Jahreseinkommen von über 49.000 Euro. „Wenn die durchschnittlichen Jahresbruttoverdienste 2009 im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich in Nordrhein-Westfalen, ohne Sonderzahlungen, bei rund 39.000 Euro liegen, dann kommt die Entlastung sehr wohl in der Mitte der Gesellschaft an“, ist Günter Garbrecht, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration, überzeugt.

„Die Entlastung greift also früh. Wer ab 39.000 Euro brutto von Besserverdienenden spricht, sollte erst überlegen, was netto davon übrig bleibt.“ Hinsichtlich der aktuellen Diskussion über die Gebühren für Geschwisterkinder spricht sich der SPD-Landtagsabgeordnete für die Weitergabe der Entlastungen an Familien aus, die aus der Beitragsfreiheit des dritten Kindergartenjahres entstehen. Derzeit beabsichtigt die Bielefelder Verwaltung die Geschwisterkinderregelung anzupassen. „Diese Entscheidung hierüber obliegt jedoch dem Satzungsrecht des Rates der Stadt und nicht der Verwaltung“, entgegnet Garbrecht. Das Land hat nicht nur die Haushalte mit Kindern durch die Reform entlastet, sondern auch die Kommunen. Für Bielefeld ergeben sich höhere Finanzzuweisungen von 3,6 Millionen Euro im Kita-Bereich.