Statement:

  • Düsseldorf, 15. Dezember 2011

Gewollt, gesteuert oder Unvermögen?

Leistungen für Langzeitarbeitslose werden nicht ausgeschöpft
Garbrecht

Trotz der 2011 drastisch gekürzten Mittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“, von 6,2 Milliarden Euro auf 4,66 Milliarden Euro werden die Ausgaben bei den „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ im laufenden Haushaltsjahr 2011 die des Vorjahres in Summe deutlich unterschreiten.

Dieser Befund gilt selbstverständlich nicht für jedes einzelne Jobcenter.
Gemäß der vorläufigen Finanzergebnisse der Bundesagentur für Arbeit wurden von diesen 4,009 Milliarden Euro in den ersten zehn Monaten diesen Jahres (11/12 bzw. 91,7% des Haushaltsjahres) lediglich 2,998 Milliarden Euro (74,8%) für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" ausgegeben. In Sachsen-Anhalt (ST) betrug die bisherige Ausschöpfungsquote 84,8/ Prozent (Maximum vor dem Land Bremen mit 82,1%), in Bayern (BY) lediglich 63,4 Prozent. (Minimum hinter dem Saarland mit 66,1%).
In unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen liegt die Ausschöpfungsquote bei 76,7%.
Die bisherigen Abrechnungsergebnisse zeigen, dass die Ausgaben für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung" auch in diesem Haushaltsjahr deutlich (nahezu 20 Prozent) unter dem für diesen Zweck zugewiesenen Mittelvolumen liegen werden.
Aus den Jobcentern wird die von der BA durchgeführte Umstellung der Systeme der Mittelbewirtschaftung auf SAP als ursächlich angesehen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://biaj.de/