Pressespiegel:

  • 31. März 2012
Am Samstag, den 31. März, erschien folgender Artikel in der Neuen Westfälischen:

SPD geht zuversichtlich in den Wahlkampf

Region präsentiert Landtagskandidaten / Vorsitzende Schäfer kritisiert CDU-Spitzenkandidat Röttgen




MATTHIAS BUNGEROTH


Bielefeld. Ausschließlich entspannte Gesichter waren bei der Vorstellung der Landtagskandidatinnen und -kandidaten aus Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld zu sehen. „Wir gehen zuversichtlich in den Wahlkampf, weil wir gehalten haben, was wir versprochen haben“, begründet Regionsvorsitzende und Ministerin Ute Schäfer die Zuversicht, mit der die Sozialdemokraten vom Teutoburger Wald für den Landtag am Rhein in Düsseldorf kandidieren.



Die magische Formel der OWL-SPD lautet „Neun plus x“. Will heißen: So wie beim letzten Wahlgang will die SPD im Regierungsbezirk Detmold erneut mindestens neun Landtagsmandate direkt erobern. Aber: „Da ist noch Luft nach oben“, wie Schäfer befindet.


Ihre Zuversicht bezieht die OWL-SPD aus der Bilanz der rot-grünen Regierungsarbeit in Düsseldorf innerhalb der vergangenen rund zwei Jahre. Man habe, so Schäfer, mit dem Schulfrieden eine „historische Entscheidung“ herbeigeführt, die den Kommunen Entscheidungsfreiheit für eine wohnortnahe Schulversorgung einräume.


Außerdem habe sich im Bereich der Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen für unter Dreijährige eine Dynamik entwickelt. Bis zum Jahr 2013 fließen nach Angaben Schäfers, der zuständigen Fachministerin, rund 46,7 Millionen Euro für den Ausbau des U3-Angebots nach OWL. Die Landesregierung habe Gebührenfreiheit im Bildungsangebot bei Hochschulen und Kitas durchgesetzt.


Das Land NRW sei „Mitbestimmungsland Nummer eins“ geworden, wie Inge Howe, Kandidatin für den Wahlkreis Minden-Lübbecke II, unterstrich. Man habe unter anderem das Tariftreuegesetz verabschiedet, damit auskömmliche Löhne gezahlt werden könnten.


Zudem, so Ute Schäfer, baue die SPD auf ihre Spitzenkandidatin, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die Schäfer als „durchsetzungsstark und sympathisch“ charakterisierte. Im Wahlkampf werde Kraft alle Kreise der Region Ostwestfalen-Lippes bereisen, so Schäfer. Kraft habe eine „gute Zusammenarbeit mit den Grünen installiert“.


Die Chefin der OWL-SPD kritisierte den „Fehlstart“ im Wahlkampf der CDU. Unter Hinweis auf das fehlende Bekenntnis des Unions-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen, auch im Falle einer Wahlniederlage als Oppositionsführer in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, sagte Schäfer: „Ein Spitzenkandidat muss mit Haut und Haaren zur Verfügung stehen.“


Günter Garbrecht, der erneut für den Wahlkreis Bielefeld I antritt, unterstrich, dass sich die SPD in OWL weiterhin für die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld stark machen werde. „Wir stehen für eine medizinische Versorgung im ländlichen Bereich“, so Garbrecht. Die Kooperation mit der Uni Bochum sei der richtige Weg, das angepeilte Ziel zu erreichen.


Beim Thema Nationalpark steht die OWL-SPD zum gefassten Landtagsbeschluss. Um die Diskussion in dieser Frage zu versachlichen, wolle man „erst mal alle Gutachten ausgewertet haben“, wie Jürgen Unruhe, Kandidat für den Wahlkreis Höxter, betonte. Danach sollen auch die Bürger mitentscheiden können.


Inhaltlich enthielt sich Ute Schäfer einer Stellungnahme zur heranwachsenden Konkurrenz der Piratenpartei. Sie tippte nur lächelnd auf einen Button an ihrem Revers. Darauf war zu lesen: „Sturmerprobt seit 1863“. Die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins in jenem Jahr sieht die SPD als ihr Gründungsjahr an.


Mit viel Selbstbewusstsein steuert die SPD in OWL auf die Landtagswahl am 13. Mai zu. Mindestens neun Direktmandate wollen die 15 Kandidatinnen und Kandidaten erobern.