Pressemitteilung:

  • 06. Juni 2012
Günter Garbrecht zum vorzeitigen Aus der geplanten KiTa in der Kopernikusstraße:

KiTa-Aus hat Qualität einer Provinzposse




Kinder haben Vorrang meint der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht und
reagiert mit völligem Unverständnis auf die Entscheidung der Bezirksvertretung, die Kopernikusstraße als Standort für eine neue Kindertagesstätte abzulehnen. Einzig die SPD-Vertreter stimmten für den Standort.



„Ich hätte erwartet, dass bei so einem Vorfall, der über die Qualität einer Provinzposse verfügt, ein Sturm der Entrüstung in Bielefeld losbricht. Es scheint, als ob bei manchen Zeitgenossen Garagen über eine höhere Priorität verfügen als eine neue KiTa. Das ist mir, auch bei Berücksichtigung der Belange einzelner, nicht begreiflich.“
Besonders deutlich wird die Tragweite der Entscheidung seitens der BZV, wenn die Entscheidung in den richtigen Kontext eingebettet wird: „Die Diskussion um das überflüssige Betreuungsgeld erregt die Gemüter genauso wie der Fakt, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige durch das Kinderförderungsgesetz ab dem 1. Juli 2013 greifen wird, aber nicht genügend KiTa-Plätze bereit stehen werden. Selbst wenn es am Geld nicht scheitern würde, verfügen wir bei Weitem nicht über genügend Erzieherinnen und Erzieher. Als wären das nicht schon genügend Klippen, die man nur mit großer Anstrengung umschiffen kann, zeigen CDU, Grüne, FDP und Linke in der BZV dem KiTa-Ausbau die kalte Schulter, ohne das ein triftiger Grund zu erkennen wäre, der diese Entscheidung legitimieren könnte“, so Garbrecht.

Der Rechtsanspruch richtet sich im Übrigen gegen die Kommune. „Da müssten sich diejenigen, die gegen den Standort gestimmt haben, nicht rechtfertigen. Aber es bleibt zu hoffen, dass der Jugendhilfeausschuss und der Stadtrat bei ihren Entscheidungen das Votum der Bezirksvertretung nicht berücksichtigen und sich deutlich für die Belange von Kindern und Eltern positionieren. Und es bleibt zu hoffen, dass diese Provinzposse einmalig bleibt“, so der Sozialpolitiker Garbrecht abschließend.