Pressemitteilung:

  • 07. November 2012

Einmalige Chance für den ÖPNV in Bielefeld

Neubau der Linie 5 und Verlängerung der Linie 1 in Bundesprogramm aufgenommen
Einmalige Chance für den ÖPNV in Bielefeld
Neubau der Linie 5 und Verlängerung der Linie 1 in Bundesprogramm aufgenommen


Erfreuliche Nachrichten für den ÖPNV in Bielefeld bringen die drei Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Regina Kopp-Herr aus Düsseldorf mit: Nach einer Information des Landesverkehrsministeriums hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Neubau der Stadtbahnlinie 5 nach Heepen und die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt in das Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) aufgenommen. Das Land NRW hatte das Bauvorhaben zuvor als eines von nur fünf Projekten in Nordrhein-Westfalen angemeldet.

Im derzeit gültigen Finanzrahmen des GVFG-Bundesprogrammes werden rund 333 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 75,8% entfallen davon auf die alten Bundesländer. Die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Bundesländer erfolgt bedarfsgerecht und unterliegt keiner statischen prozentualen Aufteilung. Die Gesamtkosten für die beiden Bielefelder Bauvorhaben liegen bei rund 145 Millionen Euro. Wichtig: Da das GVFG-Bundesprogramm Ende 2019 ausläuft, ist zu erwarten, dass nicht alle nun aufgenommenen Maßnahmen ausfinanziert werden. Das Land NRW setzt sich jedoch gemeinsam mit anderen Bundesländern für eine Anschlussfinanzierung des Bundes ab 2020 ein.

Die Aufnahme in das Bundesprogramm enthält noch keinen Anspruch auf Förderung. In einem zweiten Schritt zur Erfüllung der Fördervoraussetzungen muss das Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei und unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit voll durchgeplant sein sowie die Belange mobilitätseingeschränkter Menschen berücksichtigen.

„Das ist eine einmalige Chance für den ÖPNV in Bielefeld, die wir uns nicht entgehen lassen sollten“, zeigt sich Georg Fortmeier, Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionsvorsitzender im Bielefelder Rat, begeistert. Zugleich mahnt er: „Da das Bundesprogramm Ende 2019 ausläuft, ist es nun an uns hier in Bielefeld, die Fördervoraussetzungen im Dialog mit allen Beteiligten zu erfüllen und möglichst schnell in die Planfeststellungsverfahren einzutreten.“ Auch Regina Kopp-Herr zeigt sich erfreut: „Damit könnte dem schon seit Jahrzehnten bestehenden Wunsch in der Sennestadt nach einem schienengebundenen ÖPNV-Anschluss rascher nachgekommen werden als bisher gedacht.“ Günter Garbrecht fordert mit Blick auf die weiteren vier im GVFG-Bundesprogramm aufgenommenen Neubauvorhaben in Nordrhein-Westfalen: „Bielefeld muss jetzt seine Hausaufgaben machen, um in der Konkurrenz zu anderen Projekten aus dem Lande NRW die Nase vorne zu haben. Nur dann können wir diese einmalige Chance nutzen."