Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 15. Mai 2007

Britta Altenkamp: Kinderbetreuung: SPD setzt sich durch

46/ 2007
Britta Altenkamp
Zum Kompromiss über die zukünftige Kinderbetreuung in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD, Britta Altenkamp:

Der Kompromiss der Berliner Koalitionsrunde zum Ausbau der Kinderbetreuung trägt eindeutig die Handschrift sozialdemokratischer Familienpolitik. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz entspricht ebenso wie die Zusage des Bundes an einer dauerhaften finanziellen Beteiligung an den Betriebskosten zentralen Forderungen der SPD.

Erst durch den Rechtsanspruch wird eine wirkliche Wahlfreiheit für Eltern gewährleistet - auch wenn er aus Sicht der NRWSPD deutlich vor 2013 wünschenswert gewesen wäre. Festzuhalten bleibt: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hatte bis zuletzt gegen einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz gekämpft. Er ist mit seinem Vorstoß kläglich gescheitert.

Auf erbitterten Widerstand der NRWSPD trifft die Forderung aus der Union, einen sogenannten Familienbonus einführen zu wollen. Eine solche "Herdprämie" ist nicht verbindlich verabredet worden, sie wäre sozialpolitisch, integrationspolitisch und frauenpolitisch absurd. Sie ist auch aus Sicht des Kindes nicht wünschenswert.

Das Leitbild der NRWSPD ist klar: Bildung setzt bereits in der frühkindlichen Phase ein. Deshalb brauchen wir einen qualitativ hochwertigen Ausbau der Kinderbetreuung. Wir wollen alle Chancen für alle Kinder.