Meldung:

  • Berlin, 07. August 2008

Kurt Beck begrüßt Erklärung von Wolfgang Clement

Kurt Beck (Quelle: spd.de)

Zur heutigen Erklärung von Wolfgang Clement erklärt der SPD-Parteivorsitzende, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:

Die heutige Erklärung von Wolfgang Clement ist ein gutes Signal. Für ein gedeihliches Miteinander in einer Partei ist es wichtig, aufeinander zu zugehen. Das ist auch die Auffassung der engeren Parteiführung.
Wolfgang Clements Erklärung ist eine gute Grundlage für den weiteren Verlauf des Parteiordnungsverfahrens, über das die Schiedskommission satzungsgemäß und unabhängig entscheidet.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der SPD nicht Selbstbeschäftigung, sondern harte und gute Arbeit in der Sache. Es ist daher zu begrüßen, wenn alle Beteiligten besonnen und verantwortlich handeln.

Die SPD lebt von einer offenen Debattenkultur um den richtigen Weg und von innerparteilicher Solidarität. Beide Prinzipien haben die Sozialdemokratie seit 145 Jahren geprägt und machen unsere Partei stark. Dass Wolfgang Clement seine langjährige Erfahrung in die Diskussionen der SPD einbringt und seine politischen Ansichten vertritt, ist daher nicht nur sinnvoll, sondern erwünscht.
Die Energiepolitik der SPD ist klar. Es gelten die Beschlüsse des Hamburger Parteitages und der von der Regierung Gerhard Schröder durchgesetzte Atomausstieg.