Pressemitteilung:

  • 12. November 2008

ASF-Landesvorsitzende Gerda Kieninger: 90 Jahre Frauenwahlrecht - Frauen übernehmen Verantwortung


Gerda Kieninger, NRW-Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen
Am 12. November 1918 hatten sich die Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht erkämpft. Sozialdemokratinnen waren an diesem großen Erfolg der Frauenpolitik maßgeblich beteiligt.

Das aktive Wahlrecht nehmen Frauen wie Männer seitdem gleichermaßen wahr. Aber auch 90 Jahre nach diesem wichtigen Ereignis haben Frauen nur in wenigen Bereichen einen angemessenen Anteil an Mandaten erreicht. Die Quote in der SPD hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich zu einer Verbesserung beigetragen. Während auch bei den Grünen eine Quotierung für eine ausgeglichene Mandatsverteilung sorgt, sind Frauen in den konservativen Parteien allerdings deutlich unterrepräsentiert.

Im nordrhein-westfälischen Landtag lassen die Frauenanteile bei SPD und Grünen von rd. 43 und rd. 55% eine angemessene Beteiligung von Frauen an Entscheidungsprozessen zu. Dagegen werden Frauen in CDU und FDP mit 15 bzw. 17% regelrecht marginalisiert.

"Das kann und darf nicht befriedigen" stellt die NRW-Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Gerda Kieninger, nachdrücklich fest. "Die Beratungen im Frauenausschuss zeigen ein ernüchterndes Bild. Sowohl bei den Haushaltsberatungen als auch bei der Diskussion über Sachanträge müssen wir immer wieder feststellen, dass sich die Frauen in den Koalitionsfraktionen offenbar nicht gegen ihre männlichen Kollegen durchsetzen können.

Erfolgreiche Frauenpolitik ist unter diesen Rahmenbedingungen leider nicht möglich", schließt die Frauenpolitikerin.