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  • 13. März 2009
Europa

Martin Schulz: Zu Guttenberg vernachlässigt Amtspflichten

Martin Schulz

Martin Schulz, MdEP
Bei einem informellen EU-Wirtschaftsministerratstreffen wird die Lage von General Motors (GM) und damit auch von Opel beraten. Dafür wollte sich Wirtschaftsminister zu Guttenberg keine Zeit nehmen und schickte nur seinen Staatssekretär. "Grob fahrlässig", kommentierte Martin Schulz den Vorgang. Der Minister habe den Ernst der Lage noch nicht erkannt "oder er hat Opel bereits abgeschrieben".

Zu dem Treffen am Freitagnachmittag war hochrangig eingeladen worden: Neben den drei EU-Kommissaren Günter Verheugen (Industrie), Neelie Kroes (Wettbewerb) und Vladimir Spidla (Beschäftigung) kamen auch der GM-Europa-Chef Carl Peter Forster und der stellvertretende GM-Vorstandsvorsitzende aus Detroit, Fritz Henderson, sowie Wirtschaftsminister anderer europäischer Staaten nach Brüssel. Thema: Die Lage bei GM und die Perspektiven für die europäischen Töchter des Konzerns.

Der deutsche Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schickte aber nur seinen Staatssekretär. Der politischen Verantwortung seines Amtes komme er damit nicht nach, kritisierte der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz. "Entweder hat zu Guttenberg den Ernst der Lage noch nicht erkannt oder er hat Opel bereits abgeschrieben und sucht auf der innenpolitischen Bühne fernsehtauglich nur zum Schein nach einer Lösung."

Schulz verwies darauf, dass jede Lösung für Opel der Zustimmung durch die EU-Kommission bedarf. Offensichtlich hätten die Wirtschaftsminister anderer Länder ein höheres Interesse als Guttenberg, Arbeitsplätze zu sichern. Wer ein solches hochrangiges Treffen nicht zur Chefsache macht "handelt bei der Wahrnehmung seiner Amtspflichten grob fahrlässig", stellte der Sozialdemokrat fest.