Pressespiegel:

  • Bielefeld, 04. November 2009
Aus dem Westfalen Blatt - Lokales Bielefeld

SPD-Basis will öfter mitreden können

Regierungsjahre »ehrlich aufarbeiten«
Guntram Schneider, Veronika Rosenbohm, Alexandra Wend, Helga Gießelmann und Günter Garbrecht (von links) diskutierten.Foto: B. Pierel

Unterbezirksvorsitzende Helga Gießelmann spricht von einer »guten Diskussion«. Die SPD hatte in den Fichtenhof eingeladen, um über die inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung der Partei zu sprechen. Gut 150 Sozialdemokraten waren der Einladung gefolgt, auf dem Podium diskutierten Landtagsabgeordneter Günter Garbrecht, DGB-Landesvorsitzender Guntram Schneider, Veronika Rosenbohm, ehemalige Unterbezirksvorsitzende und Alexandra Wend, Tochter des früheren Bielefelder Bundestagsabgeordneten Rainer Wend und engagierte Wahlhelferin für Guntram Schneider.

Die elf Jahre, in denen die SPD regiert oder mitregiert hat, sollten »ehrlich aufgearbeitet« werden, hatte Sigmar Gabriel gefordert. Helga Gießelmann: »Es gab keine Tabus, alle Themen kamen auf den Tisch.« Die Basis sei vor allem deshalb verärgert, weil nach Wahlen auf bundespolitischer Ebene plötzlich Dinge beschlossen worden seien, von denen vorher keine Rede gewesen sei. Dazu zählten etwa die Riester-Rente und die Agenda 2010. Gießelmann: »An der Basis wird Wahlkampf gemacht und dann kommt alles völlig anders.« Ihre Parteifreunde sähen jedoch ein, dass auch in einer Demokratie nicht alles basisdemokratisch entschieden werden könne: »Eine Regierung muss auch regieren können.« Ziel sei es jedoch, Mitglieder aus den Ortsvereinen stärker an der Willensbildung der SPD zu beteiligen.
Als Delegierte würden sie und Ingo Stuke das, was bei der Diskussion gesagt worden sei, mitnehmen zum SPD-Bundesparteitag in Dresden vom 13. bis 15. November.