Pressemitteilung:

  • 19. Mai 2011

173 Millionen Euro für Bielefeld

Stadt erhält 2011 30,6 Millionen Euro mehr vom Land

Bildung ist der Schlüssel zu Teilhabe und gesellschaftlichem Aufstieg. Deshalb werden wir alle finanziellen Hürden dort abbauen, wo es in unserer Macht steht - von der Kita bis zur Hochschule. Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt, stellen wir als ersten Schritt das letzte Kindergartenjahr für die Eltern beitragsfrei. Wir räumen Barrieren für Bildungsgerechtigkeit aus dem Weg, auch beim Zugang zu den Hochschulen. Wir haben die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft.
Wir setzen auf Vorsorge als umfassenden Politikansatz. Ein wesentlicher Teil dieser Vorsorge findet in den Städten und Gemeinden im Land statt. Dort wird Jugendarbeit, Sozialarbeit, Stadtentwicklung konkret. Wenn die Kommunen nicht in der Lage sind, Vorsorge für ihre Kinder, für die Jugendlichen, für Eltern und Familien zu treffen, trifft uns das kurz über lang alle als Bürger und als Steuerzahler. Deshalb ist die Politik dieser Landesregierung, die Kommunen wieder finanziell auf sichere Beine zu stellen, vernünftig und gut. Sie hilft den Menschen direkt vor Ort.

Wir bleiben bei dem Grundsatz: Stadt und Land - Hand in Hand und nehmen die Sorgen und Nöte der Kommunen ernst. Damit leisten wir die Unterstützung, die angesichts der schwierigen Haushaltslage möglich ist. Unsere Stadt profitiert besonders von der kommunalfreundlichen Landespolitik, denn Bielefeld erhält aus dem GFG in diesem Jahr Gesamtzuweisungen in Höhe von 172.998.947 Euro. Dies sind 30.664.584 Euro mehr als nach dem letzten von der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung beschlossenen GFG für Bielefeld zur Verfügung standen“, so die drei Bielefelder abschließend.