Meldung:

  • Düsseldorf, 07. Juli 2016

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Einigung über einen „Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990“

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags von Nordrhein-Westfalen hat sich bereits im Juni 2014 mit dem Problem auseinandergesetzt, dass die Regelungen des Heimkinderfonds 1 nicht die ehemaligen Kinder und Jugendlichen berücksichtigt hat, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie gelebt und gearbeitet haben.

Der Ausschuss hat schon diese Nichtberücksichtigung als einen Akt der Diskriminierung und Ungleichbehandlung empfunden.

Seitdem hat der Ausschuss unter Hinzuziehung von Sachverständigen regelmäßig über Lösungsmöglichkeiten diskutiert und über die aktuellen Entwicklungen beraten.

Am 21. Mai 2015 hat der Landtag den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen „Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990“, Drucksache 16/8636 (Neudruck), einstimmig angenommen.

Die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen begrüßen ausdrücklich, dass es nach langen Verhandlungen und Beratungen zwischen Bund, Ländern und Kirchen nun endlich zu einer Einigung gekommen ist, um die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ einzurichten. Den jahrelangen Bemühungen um eine Anerkennung und Entschädigung für Kinder und Jugendliche, die in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bzw. stationären psychiatrischen Einrichtungen Unrecht und Leid erfahren haben, wird damit endlich Rechnung getragen.

Die ganze Pressemitteilung hier.