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  • 12. September 2016

„Zukunftsland Nordrhein-Westfalen“ - Starke Wirtschaft, struktureller Wandel, lebendiges Miteinander


Im Herzen des Reviers, in Duisburg, kam am 9. September 2016 Landesparteirat der NRWSPD zusammen.

Zwei Wochen vor dem ordentlichen Landesparteitag bot sich den Delegierten hier die Möglichkeit, sich über die zentralen Herausforderungen NRWs auszutauschen, dem Dreiklang von wirtschaftlicher Entwicklung, gesellschaftlichem Miteinander und strukturellem Wandel in unserem Land.

NRW ist ein wirtschaftliches starkes Land. Mit einer Wirtschaftsleistung von 600 Milliarden Euro pro Jahr stehen wir auf Platz 7 der europäischen Volkswirtschaften. Kein anderes Bundesland erhält mehr ausländische Direktinvestitionen. Im Strukturwandel verändert sich NRW immer wieder, es wird zum Land von Industrie 4.0 – mit intelligenten und digitalisierten Produktions- und Dienstleistungsketten. Unsere Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik setzt auf Innovation, Zukunftsindustrien, gute Arbeit und Investitionen in die Infrastruktur. Und, wir gestalten mit den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden, ein Miteinander, in dem jede und jeder ihren und seinen Platz der Gesellschaft finden kann.

Der Strukturwandel war auch ein wichtiges Thema des Impulsvortrags von Rasmus C. Beck, dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH. Im Vergleich zu anderen Regionen sei das Ruhrgebiet ein gutes Beispiel für einen gelingenden Wandel wirtschaftlicher Strukturen. In den Leitmärkten Digitale Kommunikation, Bildung und Wissen, Logistik, Gesundheit und Ressourceneffizienz könne sich Nordrhein-Westfalen sehen lassen. Bereits jetzt verfüge die Metropole Ruhr über eine erstaunliche Wirtschaftskraft. Ca. 160.000 Unternehmen erwirtschafteten einen Umsatz von 330 Milliarden Euro und somit mehr als Berlin und Sachsen zusammen. Diese „Stärken stärken“ - das sei eine wichtige Aufgabe der nordrhein-westfälischen Landespolitik, um die Ansiedlung von Unternehmen weiter anzukurbeln und damit auch neue Jobs ins Revier zu holen.

„Wer sagt: Ich will nicht, dass es hier so aussieht wie in Marxloh, war sicher noch nie in Marxloh.“

Sarah Philipp MdL, Bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, betonte einen anderen wichtigen Aspekt. Nicht nur auf die Metropole in Gänze komme es den Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens an. Sie legten Wert auf eine adäquate Quartiersentwicklung, die parallel laufen müsse. Zu dieser Stadtentwicklung gehöre auch vorrangig eine Wohnbauförderung, die bezahlbaren Wohnraum bietet.

In Sachen „sozialer Wohnungsbau“ ist NRW Deutscher Meister. 2015 seien 40% der neu geschaffenen bezahlbaren Wohnräume in NRW entstanden. Die restlichen 60% verteilten sich über das gesamte Bundesgebiet. Wer bei „bezahlbarem Wohnungsbau“ ausschließlich an die Ansiedlung sozial schwacher Milieus denke, der sei auf dem Holzweg. „Allein im Stadtgebiet Düsseldorf hätten 50% der Bürgerinnen und Bürger Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein“.

Den Aspekt des sozialen und gesellschaftlichen Miteinanders hob auch Michael Scheffler MdL vor. Als sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Vorsitzender des Bezirksverbandes der AWO Westliches Westfalen sprach er als Fachmann, berichtete über das Inklusionsstärkungsgesetz, die Diskussion über die Beteiligung von Menschen mit Handicaps bei Kommunal- und Landtagswahlen und die Perspektive von Langzeitarbeitslosen und ihren Familien.

"Bezahlbarer Wohnraum vs. Burkini“

Abschließend schwor der Generalsekretär der NRWSPD André Stinka MdL die Delegierten ein, sich nicht durch hetzerische Diskussionen aufs Glatteis führen zu lassen. Politik in NRW solle sich mit dem Themen seiner Bewohnerinnen und Bewohner befassen. Und für die seien die Fragen wo sie wohnen, arbeiten und ihre Kinder zur Schule gehen wichtiger als die Frage nach angemessener Bademode in Schwimmbädern. „Wir wissen, vor welchen Aufgaben wir stehen, wir wissen wie es geht, also machen wir es!“