Sozial. Gerecht. Echt. http://www.guenter-garbrecht.de/rss/ Aktuelle Meldungen der Website DE (c) 2010 www.guenter-garbrecht.de guenter.garbrecht@landtag.nrw.de info@nrwspd.net nrwspd.net Fakten gegen Stammtisch- und Politparolen! http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/88239.html Eine Studie über Arbeitsmotivation und Konzessionsbereitschaft über SGB II Empfänger zeichnet nun ein anderes Bild:

Jeder zweiter geht einer nützlichen Tätigkeit nach.
Mehr als die Hälfte der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren geht mindestens 20 Stunden pro Woche einer nützlichen Tätigkeit nach. Sie erziehen Kinder unter sieben Jahren, pflegen Angehörige, arbeiten und benötigen dennoch ergänzendes Arbeitslosengeld II, bilden sich weiter oder befinden sich in einer Fördermaßnahme. Das zeigt eine repräsentative Befragung von mehr als 10.000 SGB II Beziehern durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).
]]> Hanne Wünscher Meldung Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT Sommerloch oder ernsthafte Diskussion? http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/88145.html ]]> Jörg Rodermund Position Wed, 25 Aug 2010 00:00:00 GMT Drei-Säulen-Konzept bei Neuberechnung der Kinderregelsätze http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/88114.html

  • Eine transparente, nachvollziehbare und sachgerechte Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs für Erwachsene und Kinder
  • Eine Änderung des Anpassungsmechanismus der Regelsätze
    • Die eigene Bedarfsermittlung für Kinder und Jugendliche
  • Die Sicherstellung von Teilhabechancen
  • Die Bemessung der Regelsätze orientiert am tatsächlichen Bedarf und die Sicherstellung dieser Ansprüche im Zweifelsfall durch den Bund
]]> Jörg Rodermund Meldung Wed, 25 Aug 2010 00:00:00 GMT Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/88096.html Jörg Rodermund Meldung Wed, 25 Aug 2010 00:00:00 GMT „Traubenkirsche weiter bekämpfen“ http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/87608.html Jörg Rodermund Pressespiegel Sat, 31 Jul 2010 00:00:00 GMT Rot-Grün plant für NRW radikales Rauchverbot http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/86930.html Hanne Wünscher Pressespiegel Tue, 06 Jul 2010 00:00:00 GMT "Kommunen dürfen Rettungsplan für Karstadt nicht gefährden" http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/85461.html
Viele deutsche Städte bestehen auf der Gewerbesteuerzahlung der insolventen Waren-hauskette. Damit hängt die Rettung von Karstadt wieder am seidenen Faden. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium bezeichnet die Steueransprüche der Kommunen als rein virtuell. Diese entstehen aufgrund des Forderungsverzichtes von Gläubigern von Karstadt. Ein Forderungsverzicht ist aber die Voraussetzung für eine Rettung des Warenhausunternehmens, somit auch für den Standort Bielefeld.]]> Jörg Rodermund Pressemitteilung Wed, 19 May 2010 00:00:00 GMT Trinken unter Aufsicht http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/85396.html Hanne Wünscher Pressespiegel Mon, 17 May 2010 00:00:00 GMT Drogen- und Suchtpolitik in den Händen der Tabak und Alkoholindustrie? http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/85364.html
Stattdessen: Hoffen auf das Beste. Das ist nicht genug. Schwarz-gelb offenbart einen Stillstand in der Drogen- und Suchtpolitik.]]> Jörg Rodermund Position Fri, 14 May 2010 00:00:00 GMT „Nicht vergleichbar mit dem Bundestagswahlkampf“ http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/85028.html Hanne Wünscher Pressespiegel Fri, 07 May 2010 00:00:00 GMT Gegen Studiengebühren! http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84800.html Hanne Wünscher Pressespiegel Wed, 05 May 2010 00:00:00 GMT Nur Transparenz schafft Vertrauen http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84762.html Seit März 2005 haben wir in NRW ein transparentes Verfahren für die Bezüge der Abgeordneten geschaffen. Seitdem sind Privilegien der Abgeordneten, wie steuerfreie Pauschalen, abgeschafft. Somit gilt die gleiche Besteuerung wie bei allen anderen auch. Diese Diätenreform, die zurückgeht auf eine Empfehlung, an der auch der Bund der Steuerzahler, Gewerkschaften und Arbeitgeber beteiligt waren, findet bundesweit Lob und wird daher oft als Vorbild für andere Parlamente genannt. Mir ist diese Transparenz wichtig. Daher versuche ich mit gutem Beispiel voran zu gehen.]]> Jörg Rodermund Neu auf der Site Wed, 05 May 2010 00:00:00 GMT Kinder, Kinder – und das Geld http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84702.html ]]> Hanne Wünscher Pressespiegel Tue, 04 May 2010 00:00:00 GMT 1. Mai - Günter Garbrecht marschiert ganz vorne mit! http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84599.html Hanne Wünscher Meldung Mon, 03 May 2010 00:00:00 GMT Die Angst der Arbeitnehmer http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84585.html Hanne Wünscher Pressespiegel Mon, 03 May 2010 00:00:00 GMT Kämpferischer Gabriel http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84255.html Hanne Wünscher Pressespiegel Thu, 29 Apr 2010 00:00:00 GMT Akuter Personalnotstand in der Altenpflege http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84254.html Hanne Wünscher Pressespiegel Wed, 28 Apr 2010 00:00:00 GMT Schutzmann oder Überwachungsstaat http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84069.html Hanne Wünscher Pressespiegel Tue, 27 Apr 2010 00:00:00 GMT SPD-Prominenz bei IG-Metall-Senioren http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/84067.html Hanne Wünscher Pressespiegel Tue, 27 Apr 2010 00:00:00 GMT Sommer geht spazieren - Bolte und Garbrecht demonstrieren! http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/83901.html Garbrecht hat sich, wie der Grünen-Kandidat Matthi Bolte, an der Anti-Atom-Demo im nordrhein-westfälischen Ahaus beteiligt. „Es muss beim Ausstieg aus der Kernenergie bleiben“, so Garbrecht. Nicht nur die Nutzung der Kernergie ist problematisch, auch die nicht geklärte Frage der Endlagerung ist unverantwortlich, so der Landtagsabgeordnete. „Niemand würde ein Flugzeug besteigen, ohne zu wissen, ob es eine Landebahn gibt. Bei der Kernenergie ist der Flieger schon gestartet“, so Garbrecht. Zusammen mit 7500 BürgerInnen bilden die beiden Bielefelder eine machtvolle Demonstration gegen die Atompolitik von schwarz-gelb.]]> Jörg Rodermund Pressemitteilung Sat, 24 Apr 2010 00:00:00 GMT