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<title>Sozial. Gerecht. Echt.</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2012 www.guenter-garbrecht.de</copyright>
<managingEditor>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Sozial. Gerecht. Echt.)</managingEditor>
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	<title>Garbrecht: &#8222;Geschwindigkeitskontrollen auch auf bielefeld.de ver&#246;ffentlichen&#8220;</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/109571.html</link>
	<description><![CDATA[Die neue Strategie des NRW-Innenministeriums, Geschwindigkeitskontrollen zur
Unfallvermeidung tagesweise zu ver&#246;ffentlichen, scheint bei der Stadt Bielefeld noch
nicht angekommen zu sein.
&#8222;Zwar lassen sich die Messpunkte auf den Internetseiten der Polizei Bielefeld nachlesen,
aber im Sinne des Schwerpunktes der Unfallvermeidung k&#246;nnte auch der Webauftritt der Stadt genutzt werden&#8220;, so Garbrecht.
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/109571.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Pflege braucht dringend Nachwuchs</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/109183.html</link>
	<description><![CDATA[NRW plant Umlagefinanzierung f&#252;r Ausbildung

In der Kranken- und Altenpflege wird aufgrund der immer &#228;lter werdenden Gesellschaft dringend mehr Personal gebraucht. Um dem drohenden Fachkr&#228;ftemangel entgegenzuwirken, will Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr eine Umlagefinanzierung f&#252;r die Altenpflegeausbildung einf&#252;hren. &#8222;Es ist keine Sicherheit, dass wir so schnell Personal schaffen, aber wir erhoffen uns einen Anstieg von 1.500 Ausbildungspl&#228;tzen j&#228;hrlich&#8220;, sagt G&#252;nter  Garbrecht (SPD-Landtagsfraktion).
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 13 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/109183.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Statement zur &#196;nderung des Abgeordnetengesetzes</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/108217.html</link>
	<description><![CDATA[Verg&#252;tung von Abgeordneten l&#246;sen immer wieder Debatten aus. Die Frage ob sie angemessen sind f&#252;hrt regelm&#228;&#223;ig zu einer auch emotional aufgeladenen Diskussion. Mit dieser Diskussion m&#252;ssen Abgeordnete umgehen und darauf reagieren. Ich will das tun. Dazu m&#246;chte ich Hintergr&#252;nde und Zusammenh&#228;nge darstellen:]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Statement</category>
	<pubDate>Fri, 09 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/108217.html</guid>
</item>
<item>
	<title>G&#252;nter Garbrecht: Missbrauch verhindern - W&#252;rde der Arbeit gilt auch f&#252;r Arbeitslose</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/107791.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Weder die Landesregierung noch die SPD-Landtagsfraktion stellen Eingliederungsinstrumente grunds&#228;tzlich in Frage. Aber selbstverst&#228;ndlich muss deren missbr&#228;uchliche Anwendung thematisiert und vermieden werden.
Die massenhaften Eignungsverfahren von Arbeitslosen bei Amazon rechtfertigen keine zweiw&#246;chige, kostenlose Probezeit: Das Land muss pr&#252;fen, ob hier ungerechtfertigte Lohnsubventionen vorliegen.  Auch ist  zu kl&#228;ren, ob die Probezeit nachtr&#228;glich tariflich entgolten werden muss. 
Die Eingliederungsinstrumente sind individuell zu bewilligen, d.h. es muss bei Jobcenter und Agentur f&#252;r Arbeit im Einzelfall gekl&#228;rt werden, ob eine betriebliche Erprobung zur Eignung angezeigt ist oder nicht.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 16 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/107791.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Garbrecht: Amazon schuldet 1.230 Besch&#228;ftigten in NRW rund 1 Million Euro Lohn</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/107059.html</link>
	<description><![CDATA[


Die missbr&#228;uchliche Anwendung von Praktika im Rahmen der Eingliederung von Arbeitslosen stand mehrfach im Focus. 2007 &#8211; noch unter der gro&#223;en Koalition &#8211; hat  die Bundesregierung erkl&#228;rt zu pr&#252;fen, &#8222;ob und welche Handlungsoptionen zur Bek&#228;mpfung eines Missbrauchs von Praktikumsverh&#228;ltnissen erforderlich sind&#8220;.
Im Gesetzgebungsverfahren 2008/9 ist dann die H&#246;chstdauer von 12 Wochen auf 4 Wochen reduziert worden.
Im anstehenden Gesetzgebungsverfahren zur SGBII/III-Instrumentenreform will die Bundesregierung diesen Zeitraum auf 6 Wochen ausweiten.
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Position</category>
	<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/107059.html</guid>
</item>
<item>
	<title>G&#252;nter Garbrecht: Arbeitsmarktpolitischer Kahlschlag</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/106739.html</link>
	<description><![CDATA[Lohnuntergrenze ist kein Mindestlohn

&#8222;Die &#220;berlegungen der Union gehen schon in eine Richtung die stimmt, auf der Ziellinie eines allgemeinen Mindestlohnes, sind sie aber noch nicht angekommen&#8220;, kommentiert der Bielefelder Abgeordnete G&#252;nter Garbrecht die derzeitige Diskussion in der CDU.

&#8222;Insbesondere Laumann&#8220;, konstatiert Garbrecht, &#8222;habe doch eine beachtliche Wandlung durchgemacht.&#8220;


Zum weiterlesen klicken sie bitten die &#220;berschrift des Artikels an.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 04 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/106739.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Garbrecht: Konversion ein Muss, kein Kann </title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/106513.html</link>
	<description><![CDATA[Zu dem gestern vorgestellten Stationierungskonzept der Bundeswehr und den damit verbundenen Standortschlie&#223;ungen in Nordrhein-Westfalen erkl&#228;rt der Bielefelder Landtagsabgeordnete G&#252;nter Garbrecht:
 
&#8222;Die Entscheidungen des Bundesverteidigungsministers sind f&#252;r unser Land hart. Wohl auch deshalb, weil es keine Einbeziehung der St&#228;dte und Gemeinden in den Prozess gegeben hat. Jetzt gilt es, diese so umzusetzen, dass m&#246;glichst geringer Schaden entsteht. Deshalb wird die Landesregierung die betroffenen St&#228;dte Anfang Dezember zu einer Konversionskonferenz einladen und damit aktive Hilfestellung leisten.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Position</category>
	<pubDate>Thu, 27 Oct 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/106513.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Pflegenotstand in NRW vorbeugen</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/106114.html</link>
	<description><![CDATA[Wir in NRW handeln &#8211; Vielstimmigkeit der Bundesregierung f&#252;hrt Pflegereform in eine Katastrophe

Zur aktuellen Diskussion &#252;ber die notwendigen Ver&#228;nderungen in der Versorgung pflegebed&#252;rftiger Menschen erkl&#228;rt der Vorsitzende des Ausschusses f&#252;r Arbeit, Gesundheit , Soziales und Integration (AGSI), G&#252;nter Garbrecht MdL:
Vom ausgerufenen   &quot;Jahr der Pflege 2011&#8220; ist wenig zu sp&#252;ren. Selten ist ein so gro&#223; angek&#252;ndigtes Projekt so kl&#228;glich gescheitert. Die Bundesregierung zerlegt sich in der Frage der Pflegeversicherung selbst. Leidtragende dieser Hinhalte-Politik sind die Pflegebed&#252;rftigen und ihre Angeh&#246;rigen, die dringend auf die Pflegereform warten.

]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Position</category>
	<pubDate>Wed, 19 Oct 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/106114.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Garbrecht: Whistleblower gesetzlich sch&#252;tzen</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/105874.html</link>
	<description><![CDATA[
Anl&#228;sslich des Urteils des Europ&#228;ischen Gerichtshofs f&#252;r Menschenrechte (EGFM) sagt G&#252;nter Garbrecht:
Wir brauchen klare und eindeutige Gesetze zum Schutz von Whistleblowern.
Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Missst&#228;nde oder sogar kriminelle Handlungen in ihren Unternehmen aufdecken, m&#252;ssen wir sie vor K&#252;ndigung sch&#252;tzen.
Ob beim Gammelfleisch-Skandal oder in Berliner Pflegeheimen:
Gerade das Urteil des Europ&#228;ischen Gerichtshofs f&#252;r Menschenrechte im Fall der Altenpflegerin vom Juli 2011 zeigt, eine gesetzliche Regelung ist l&#228;ngst &#252;berf&#228;llig in Deutschland. 
Immer wieder verlieren mutige Besch&#228;ftigte ihren Arbeitsplatz, wenn sie zum Schutz und Wohl der Allgemeinheit auf Missst&#228;nde hinweisen.
Deswegen brauchen wir eindeutige gesetzliche Regelungen zum Informantenschutz, wenn Besch&#228;f-tigte im Interesse der Allgemeinheit Transparenz und den Weg in die &#214;ffentlichkeit suchen.
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Statement</category>
	<pubDate>Thu, 13 Oct 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/105874.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Weichen f&#252;r gute Arbeit und Fachkr&#228;ftesicherung jetzt stellen</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/102119.html</link>
	<description><![CDATA[G&#252;nter Garbrecht kritisiert den Kahlschlag in der aktiven Arbeitsmarktpolitik und die geplante Instrumentenreform der Bundesregierung 

- 40% weniger Mittel f&#252;r OWL

Zunehmender Fachkr&#228;ftebedarf einerseits, Langzeitarbeitslose ohne Perspektive andererseits - beides sind Herausforderungen, auf die die Politik Antworten finden muss. Die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung spaltet dagegen den Arbeitsmarkt und nimmt Menschen die Chance, sich zu Fachkr&#228;ften zu qualifizieren. Sie verbaut Langzeitarbeitslosen die Teilhabe durch dauerhafte Besch&#228;ftigung. 
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 19 Aug 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/102119.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Entlastung kommt bei 6.500 Haushalten an&#8220;</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/102043.html</link>
	<description><![CDATA[G&#252;nter Garbrecht zur Kita-Beitragsfreiheit

&#8222;Hartn&#228;ckig h&#228;lt sich der Vorwurf, dass haupts&#228;chlich Besserverdienende durch die Befreiung des dritten Kindergartenjahres entlastet werden. Dieser Vorwurf erweist sich aber mit Blick auf die aktuellen Daten aus Bielefeld als haltlos,&#8220; hei&#223;t es in einer Pressemitteilung aus dem Landtagsb&#252;ro des Bielefelder Sozialdemokraten G&#252;nter Garbrecht.

]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 17 Aug 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/102043.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Beitragsfreiheit entlastet die Mitte der Gesellschaft</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/101879.html</link>
	<description><![CDATA[Hartn&#228;ckig h&#228;lt sich  der Vorwurf, dass haupts&#228;chlich Besserverdienende durch die Befreiung des dritten Kindergartenjahres entlastet werden.
Dieser Vorwurf erweist  sich aber mit Blick auf die aktuellen Daten aus Bielefeld als haltlos:
Von den gut 10 000 Haushalten zahlen 3 500 bis zu einem Haushaltseinkommen bis 17.500 Euro gar keine Beitr&#228;ge.
Die gr&#246;&#223;te Gruppe von gut 4 000 Haushalten mit bis zu 49.000 Euro Jahreseinkommen profitiert nun vom kostenlosen letzten Kindergartenjahr.
Insgesamt verf&#252;gen nur 2 500 Haushalte &#252;ber ein Jahreseinkommen von &#252;ber 49 000 Euro.
&#8222;Wenn die durchschnittlichen Jahresbruttoverdienste 2009 im produzierenden Gewerbe und im  Dienstleistungsbereich in Nordrhein-Westfalen, ohne Sonderzahlungen,  bei rund 39.000* Euro liegen, dann kommt die Entlastung sehr wohl in der Mitte der Gesellschaft an&#8220;, ist G&#252;nter Garbrecht,  Vorsitzender des Ausschusses f&#252;r Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration, &#252;berzeugt.
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 10 Aug 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/101879.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Grundschul-Pl&#228;ne vorerst auf Eis gelegt</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/101341.html</link>
	<description><![CDATA[Schulausschuss wartet NRW-Gesetzesentwurf ab

Der &quot;Schulpolitische Konsens&quot; der Landesregierung und der CDU wirkt sich auch auf die Bielefelder Grundschul-Debatte aus. Wie der schulpolitische Sprecher der SPD, Gerd Kranzmann, pl&#228;dieren auch die SPD-Landtagsabgeordneten f&#252;r eine Pause in der Planung. Sie raten, den angek&#252;ndigten Gesetzesentwurf auf Landesebene abzuwarten.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 22 Jul 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/101341.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Abgeordneter f&#252;r drei Tage</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/101005.html</link>
	<description><![CDATA[Bielefelder Jugendliche beim Jugend-Landtag NRW

Auf hitzige Debatten freut sich Elena Ewering. Die Bielefelder Sch&#252;lerin zieht zusammen mit 180 Jugendlichen am Donnerstag in den NRW-Landtag ein. Sie &#252;bernehmen beim Jugend-Landtag NRW das Amt der Abgeordneten und werden f&#252;r drei Tage als Fraktionsmitglieder aktuelle politische Themen diskutieren.
]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 14 Jul 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/101005.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Kommunalisierung macht Sinn&#8220;</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100952.html</link>
	<description><![CDATA[G&#252;nter Garbrecht, Vorsitzender des Landes-Gesundheitsausschusses, zur Organisation des Rettungsdienstes in Bad Oeynhausen

Die Bad Oeynhausener Diskussion &#252;ber die Neuordnung des Rettungsdienstes hat auch in der Landeshauptstadt schon Beachtung gefunden. G&#252;nter Garbrecht, Vorsitzender des zust&#228;ndigen Landes-Ausschusses f&#252;r Arbeit, Gesundheit und Soziales, zeigte beim Redaktionsbesuch der NW, dass er im Thema ist.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 13 Jul 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100952.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Die Wahrheit hinter der Statistik</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100951.html</link>
	<description><![CDATA[
Experten malen bei SPD-Wiehengebirgsgespr&#228;chen d&#252;steres Bild des Arbeitsmarktes

Bad Oeynhausen. Immer mehr Menschen auf der Suche nach Arbeit bekommen von den Arbeitsagenturen keine Angebote mehr. Und immer mehr Menschen, die einen Job bekommen, k&#246;nnen davon ihren Lebensunterhalt nicht mehr finanzieren. Dieses Bild des aktuellen Arbeitsmarkt zeichneten der SPD-Landtagsabgeordnete G&#252;nter Garbrecht, Rainer Radloff, Gesch&#228;ftsf&#252;hrer des Bielefelder Jobcenters, und Ulrich Pock, Vorsitzender des Ausschusses &#8222;proArbeit&#8220; im Kreis Minden-L&#252;bbecke, am Dienstag bei den Wiehengebirgsgespr&#228;chen im Wittekindshof.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 13 Jul 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100951.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Ab August Verzicht auf Kita-Beitr&#228;ge</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100517.html</link>
	<description><![CDATA[Im guten Glauben ans Land: Letztes Jahr sofort gratis

Bielefeld (kurt). Ab August wird das letzte Kita-Jahr beitragsfrei sein. Das teilt jetzt Landtagsabgeordneter G&#252;nter  Garbrecht (SPD) mit. Der Landtag werde das am 22. Juli entscheiden. Auch wenn das zeitlich knapp sei, profitierten doch die Familien unmittelbar. Zuvor hatte es wegen des Abstands von f&#252;nf Werktagen zwischen Gesetzes&#228;nderung und neuem Kita-Jahr Irritationen gegeben (NW berichtete).

Das Wort der drei Bielefelder Sozialdemokraten in der Landesregierung (neben  Garbrecht noch Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier) gilt einem anderen SPD-Mann viel: Sozialdezernent Tim K&#228;hler teilte gestern mit, er werde im guten Glauben an die Ver&#228;nderung des Kinderbildungsgesetzes die im positiven Sinne betroffenen Eltern ermitteln und schon ab August keine Beitr&#228;ge mehr erheben und einziehen. So will er verhindern, dass Eltern zun&#228;chst bis zu 350 Euro abgebucht bekommen und dann erst sp&#228;ter wieder zur&#252;ck erhalten. &#8222;Ich will den Eltern so Unannehmlichkeiten ersparen&#8220;, sagt K&#228;hler. Und weiter: &#8222;Eltern, die direkt an uns &#252;berweisen, brauchen das f&#252;r Kinder, die ab August im letzten Kita-Jahrgang sind, nicht mehr zu tun.&#8220;

Garbrecht: Nach monatelanger Debatte stehe jetzt die Umgestaltung der Kinderbetreuung an, eines der Ziele der Landesregierung.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 01 Jul 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100517.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Garbrecht, Kopp-Herr, Fortmeier: Land entlastet St&#228;dte, Eltern und Kitas</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100448.html</link>
	<description><![CDATA[Nach einigen Monaten intensiver Debatten und Vorarbeiten stehe jetzt im D&#252;sseldorfer Landtag mit der ersten Revision des KiBiz die grundlegende Umgestaltung der Kinderbetreuung an. &#8222;Kitas sind f&#252;r uns Bildungseinrichtungen und daher werden wir sie finanziell st&#228;rken&#8220;, so der Bielefelder Abgeordnete G&#252;nter Garbrecht, auch im Namen seiner Kollegen Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier. 
&#8222;Mit Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August 2011 zahlen Eltern keine Beitr&#228;ge mehr f&#252;r das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung&#8220;, so die Abgeordneten einhellig. 
Hinsichtlich der zeitlichen Enge macht der Landtagsabgeordnete einen pragmatischen Vorschlag: Die Beitragsbescheide k&#246;nnten einen oder zwei Monate sp&#228;ter versendet werden und somit das Problem einer sp&#228;teren R&#252;ckerstattung l&#246;sen. &#8222;Einige St&#228;dte in NRW verfahren schon so, warum also nicht auch Bielefeld&#8220;, so Garbrecht weiter.
In den meisten Familien sei das Geld in der Lebensphase mit j&#252;ngeren Kindern knapp: &#8222;Die Elternbeitragsfreiheit kommt bei den Familien im Bauch der Gesellschaft unmittelbar und gezielt an.&#8220; ]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 29 Jun 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/100448.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Garbrecht: Organspende ist gelebte Solidarit&#228;t</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/99540.html</link>
	<description><![CDATA[

&#8222;Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.&#8220; So lautet das Motto des bundesweiten Tages der Organspende am 4. Juni.
Die Problemlage ist hinl&#228;nglich bekannt: Alle acht Stunden stirbt in Deutschland ein Mensch, weil er kein passendes Spenderorgan bekommt. Insgesamt warten derzeit 12.000 Menschen in diesem Land auf ein lebensrettendes Organ.
 &#8222;F&#252;r mich ist das Thema Organspende in vielerlei Hinsicht eine Herzenssache. Viele Menschen leiden, manche sterben, weil es nicht gen&#252;gend Spenderorgane gibt. Wir m&#252;ssen etwas unternehmen, damit sich dies &#228;ndert&#8220;, betont der SPD-Politiker. Der Tag der Organspende sei ein guter Anlass, um bundesweit mehr Aufmerksamkeit f&#252;r das schwierige Thema zu gewinnen und &#252;ber Organspende und Transplantation aufzukl&#228;ren. &#8222;Organspenden sind eine Form gelebter Solidarit&#228;t und gerade der 4. Juni soll dazu beitragen, dass sich mehr Menschen dar&#252;ber Gedanken machen und sich entscheiden&#8220;, erkl&#228;rt G&#252;nter Garbrecht.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Jörg Rodermund)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 04 Jun 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/99540.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Einkaufs-Sonntag am Tag der Arbeit</title>
	<link>http://www.guenter-garbrecht.de/.net/rss/meldungen/-1/97857.html</link>
	<description><![CDATA[Bielefeld-Brackwede. Dass der 1. Mai in Brackwede ein verkaufsoffener Sonntag sein wird, sorgt landesweit f&#252;r Aufregung. &#8222;Das w&#228;re der erste verkaufsoffene Tag der Arbeit in Nordrhein-Westfalen&#8220;, kritisiert Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Der Maifeiertag habe in NRW Verfassungsrang, so Schneider.]]></description>
	<author>guenter.garbrecht@landtag.nrw.de (Hanne Wünscher)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 15 Apr 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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